EU-Rat stimmt Handelsabkommen mit Chile zu

Der Rat der EU hat dem Interims-Handelsabkommen (iTA) mit Chile am 18. März 2024 zugestimmt. In dem Abkommen wird die Liberalisierung von Handel und Investitionen zwischen Chile und der EU beschlossen, die in die Zuständigkeit der EU fallen. Das umfassendere Erweiterte Rahmenabkommen (AFA), das auch Bestimmungen zum Investitionsschutz enthält, befindet sich noch im Ratifizierungsprozess in den EU-Mitgliedsstaaten und wird das iTA perspektivisch ersetzen.

Die EU ist der drittgrößte Handelspartner Chiles. Durch das Abkommen werden rund 99,9 Prozent der EU-Ausfuhren in das südamerikanische Land zollfrei sein, wodurch eine Steigerung der Ausfuhr um 4,5 Milliarden Euro prognostiziert wird. Die EU erhofft sich einen besseren Zugang zu Rohstoffen und sauberen Brennstoffen und einen gegenseitigen besseren Zugang zu öffentlichen Aufträgen und dem Dienstleistungssektor für Unternehmen.

Das Handelsabkommen tritt nach zwei Monaten in Kraft, sobald es auch von chilenischer Seite ratifiziert worden ist.

Weiterführender Link:

Pressemitteilung des Rats der EU vom 18.03.2024 (Englisch)

Die Komoren und Timor-Leste treten der WTO bei

Am 26. Februar 2024 wurden im Rahmen der 13. Ministerkonferenz (MC13) in Abu Dhabi die WTO-Mitgliedschaftsgeschäfte der Komoren und von Timor-Leste (Osttimor) genehmigt. Sie sind nun Mitgliedstaaten der WTO. Die Anzahl der zur Welthandelsorganisation (WTO) gehörigen Länder stieg damit nach 8 Jahren ohne Beitritte wieder an. 22 weitere Staaten befinden sich in laufenden Beitrittsverhandlungen und streben eine Mitgliedschaft bei der WTO an. Viele waren auch als derzeitige Beobachterstaaten auf der Konferenz in Abu Dhabi dabei.

Die Welthandelsorganisation hat nach 8 Jahren ohne Beitritte zwei neue Mitgliedstaaten aufgenommen. Der kleine Inselstaat in Südostasien, die Demokratische Republik Timor-Leste, umfasst knapp 1,3 Millionen Einwohner und gilt als erster Staat, der im 21. Jahrhundert unabhängig wurde.

Daneben wurde der föderale Inselsaat – amtlich auch die Union der Komoren – welcher im Indischen Ozean zwischen Mosambik und Madagaskar liegt, das zweite neue Mitglied der WTO. Die Komoren haben eine geschätzte Einwohnerzahl von 870.000.

Die Vertreter der beiden Regierungen haben nach Jahren an Arbeit und herausfordernden Reformen in ihren Staaten ihre unterzeichneten Beitrittsprotokolle und Urkunden überreicht bekommen. Sie haben betont, dass die Zeremonie einen historischen Tag für sie beide als am wenigsten entwickelten Länder (LDCs) bedeute. Ihre Aufnahme in die WTO markiere einen bedeutenden Schritt in ihrem Bestreben, wirtschaftliche und politische Reformen zu beschleunigen.