Regionale Handelsabkommen von WTO überprüft

Am 8. April 2024 überprüfte der WTO-Ausschuss für regionale Handelsabkommen sechs Handelsabkommen. An den in der Ausschusssitzung behandelten Abkommen waren Australien, Kolumbien, die EU, Großbritannien, Japan, die pazifischen Inselstaaten, Peru, Vietnam sowie die ASEAN beteiligt. Insgesamt gibt es 65 regionale Handelsabkommen, für die im Rahmen der WTO regelmäßig Sachberichte erstellt werden.

Detaillierte Informationen zu den Inhalten der Ausschusssitzung, den Implementierungsstand der behandelten Freihandelsabkommen sowie alle Dokumente in Verbindung mit zur Sitzung gibt es auf der Website der WTO. Das nächste Ausschuss-Treffen ist für Anfang Juli 2024 angesetzt.

Neue Präferenz-Regelungen im Rahmen des Pan-Europa-Mittelmeer-Übereinkommens

Für das Regionale Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzregeln (PEM-Übereinkommen) werden ab dem 1. Januar 2025 neue Regelungen eingeführt. Zu den PEM-Ländern gehören die EU, die EFTA-Staaten, die Türkei, die Unterzeichnerstaaten der Barcelona-Erklärung, die westlichen Balkanstaaten und die Färöer.

Die Europäische Kommission veröffentlichte den Beschluss Nr. 1/2023 des Gemischten Ausschusses vom 7. Dezember 2023, der eine Änderung des Übereinkommens zur Modernisierung der Ursprungsregeln vorsieht. Bis zum Inkrafttreten der Neuerungen bleiben die bisherigen Ursprungsregeln und Übergangsregeln gemäß Anlage A weiterhin gültig.

Von der Aktualisierung sind sämtliche Handelsabkommen zwischen den PEM-Handelspartnern betroffen. Sie zielt darauf ab, die Ursprungsregeln flexibler und unternehmensfreundlicher zu gestalten und damit ein effizienteres Arbeiten und einen verbesserten Zugang zu den PEM-Märkten zu ermöglichen. Im Fokus stehen unter anderem vereinfachte produktspezifische Vorschriften, erhöhte Toleranzwerte für Vormaterialien ohne Ursprung sowie die Einführung der Möglichkeit zur Zollermäßigung.

Der Beschluss Nr. 1/2023 des Gemeinsamen Ausschusses des PEM-Übereinkommens findet sich im Anhang (Englisch).

GTAI: Übersicht zu verschiedenen Datenbanken der WTO

Germany Trade & Invest (GTAI) hat am 12. April 2024 eine Übersicht über verschiedene Datenbanken der WTO veröffentlicht, die darauf abzielen, Unternehmen im globalen Handel zu unterstützen.

Dazu gehören beispielsweise das Benachrichtigungssystem für technische Handelshemmnisse und sanitäre und phytosanitäre Maßnahmen, den Global Services Trade Data Hub sowie eine Informationssammlung zu Einfuhrlizenzverfahren. Insgesamt werden 20 Datenbanken vorgestellt.